tag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post4336746707698170726..comments2023-10-04T17:44:26.495+01:00Comments on Schieflage: Berichterstattung über BGH-Urteil: Auch manipuliert worden?Solonhttp://www.blogger.com/profile/00062688112447393953noreply@blogger.comBlogger5125tag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post-65116051856649550552013-05-09T19:50:08.406+01:002013-05-09T19:50:08.406+01:00Eigentümliches Rechtsstaatsverständnis mit der Ges...Eigentümliches Rechtsstaatsverständnis mit der Gesinnungsvorschrift, über die unser angeblich demokratischer Rechtsstaat wacht:<br /><br />Wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur ist das demokratische Prinzip ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten. Das bedeutet, dass alle Herrschenden edler als die sich nicht an Gesetz und Recht haltenden Untertanen sind, auch keinen Egoismus bzw. Gruppenegoismus haben und Gesetze bzw. Rechtsmittel in diesem Sinne gestaltet werden können. <br />Die Folgen in Kurzform: <br />Uns werden Giftstoffe zugemutet, vgl. z.B.<br />http://www.arte.tv/de/unser-taeglich-gift/3673748.html ,<br />Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht- http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat . <br />Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740 ). Wir haben eine bürokratische Diktatur, verbunden mit einer erheblichen Propaganda und einem Moralismus, der uns die freie Rede weitestgehend verbietet meint Prof. Schachtschneider ( http://www.mach-die-augen-auf-und-tu-was.de/auf-dem-weg-in-die-eu-diktatur-prof-schachtschneider-ruft-zum-widerstand/ . Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post-22881539297316485432008-01-06T18:53:00.000+01:002008-01-06T18:53:00.000+01:00Danke für den Link zum Artikel, Don Pepone. Und au...Danke für den Link zum Artikel, Don Pepone. Und auch Ihr Hinweis im Blog auf den Absatz 4 des Artikel 20 GG. Für alle, die immer noch (z.T. sogar zu Recht) darauf hinweisen, dass unser Staat eigentlich immer noch recht verfassungstreu ist, vielleicht noch die ebenfalls in Absatz 4 wohlweislich vorhandene Passage: <I>»...und zwar noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden...«</I>.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post-48823992503495022562008-01-06T16:30:00.000+01:002008-01-06T16:30:00.000+01:00@Ninjaturkey: Ich kann gar nicht so viel schreiben...@Ninjaturkey: Ich kann gar nicht so viel schreiben wie es was zu kritisieren gäbe. Das wird wohl auch leider so schnell nicht aufhören. Und auf einschläfernde Drogen, die mich ruhig stellen könnten (ARD-Tagesschau, das Lesen des ZEIT-Magazins mit der schönen Werbung drin oder - gaaaanz schlimm - ARD-Presseclub) will ich nicht zurückgreifen. ;-)<BR/><BR/>@Don Pepone: Oh, danke für den Hinweis! Bis zum Mein-Parteibuch-Feed hab ich mich noch nicht durchgearbeitet. Ich hinke einige Tage hinterher und die Feeds in meinem Feedreader sind alphabetisch geordnet. :-(<BR/><BR/>Hier übrigens der Link zum wirklich lesenswerten Artikel von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:<BR/><BR/><A HREF="http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2742" REL="nofollow">Auf dem Weg in den autoritären Staat</A> (Blaetter.de)Solonhttps://www.blogger.com/profile/00062688112447393953noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post-52749441772884770162008-01-06T15:45:00.000+01:002008-01-06T15:45:00.000+01:00Zu der Position der Regierung zum Rechtsstaat hat ...Zu der Position der Regierung zum Rechtsstaat hat <I>Mein Parteibuch.com</I> einen interessanten Auszug aus einem Auszug von Frau Letheuser Schnarrenberger (mit Link zum Original) veröffentlicht.<BR/>Treffender kann man es kaum formulieren.Don Peponehttps://www.blogger.com/profile/12132551908462261005noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-9018512164437004912.post-65243196448443342982008-01-06T13:14:00.000+01:002008-01-06T13:14:00.000+01:00Uff - und ich hatte schon befürchtet, nach der Ver...Uff - und ich hatte schon befürchtet, nach der Verfassungsklage gegen die VDS, diversen Demos, und Aktionen gäbe es 2008 nix mehr für uns kritische Bürger mit echtem Informationsbedürfnis zu tun.<BR/><BR/>Willkommen in 2008.Anonymousnoreply@blogger.com