Angie Superstar

Kann man das hier eigentlich noch "Journalismus" nennen:

Das darf man ein Politikum nennen: Die G8-Chefin [gemeint ist Frau Merkel; Anmerkung von mir] schläft sich auf ihren Lorbeeren nicht aus, sondern stattet Tausenden von Kritikern prompt leibhaftig einen Besuch ab. (Quelle)

Diese Inkarnation Merkels fand auf dem 31. evangelischen Kirchentag in Köln statt. Und das, obwohl die Protestanten gar nicht an die reale Wandlung von Brot und Wein beim Abendmal glauben.

Angie steigt also leibhaftig zum Volk herab? Und was hat das mit Lorbeeren zu tun? Hab ich was verpasst? Weniger Hilfe aus Deutschland als bislang zugesagt für Afrika sind also Lorbeeren? Der Einsatz für einen noch restriktiveren Schutz von Urheberrechten, mit der Folge, dass die Produktion von preiswerten Generika-Medikamenten für die 3. Welt erschwert wird, sind also Lorbeeren?

In der Demokratie - heißt es - sei das Volk der Souverän. Dass die Angestellte namens Merkel sich direkt den Bürgern stellt, halte ich für das Normalste in einer Demokratie, und nicht für ein Politikum.

Hinter dem Zaun, vor dem Zaun: Das gibt es beim Kirchentag nicht. Der Politiker gehört in die Arena der Gesellschaft, nicht hinter Zäune, und wenn diese Gesellschaft derart friedensbegabt ist wie das protestantische Laientreffen, dann haben Politiker dabei auch nichts zu fürchten – außer Kritik, hartnäckig, informiert, geduldig, zugewandt. (Quelle)

Der Kirchentag als die große Ausnahme. Das ist so verdammt traurig für eine dem Namen nach demokratische Gesellschaft. Es ist zu einfach, nur eine besondere "Friedensbegabung" der Kirchentagsbesucher zu postulieren und damit die Frage danach, warum das dort möglich ist, aber angeblich woanders nicht, abzuhaken.

Im Fernsehen gab es nach Ende des G8-Treffens "Nachberichte" aus Heiligendamm. Da wurden Passanten gezeigt und interviewt, die jetzt die Promenaden und Straßen von Heiligendamm wieder "zurück eroberten". Viele der befragten Bürger sagten, es wäre interessant und ein wenig aufregend, jetzt genau hier zu stehen, wo gerade noch die Spitzen-Politiker standen.

Man könnte den Heiligendamm-Spaziergängern sagen: Fahrt doch einfach zum Kirchentag, da könnt ihr die Leute sogar live erleben!

Je mehr Brimborium veranstaltet wird - und Polizei-Eskorten in einer Stärke von 16.000 Mann sind auch Teil dieses Brimboriums - desto größer wird eine Sphäre der Unantastbarkeit suggeriert und desto weniger kritische Fragen werden an diese Leute, die nur Angestellte des Volkes sind, gestellt. Man hat dies an den strahlenden Gesichtern und der oberflächlichen, teilweise falschen Berichterstattung der Vor-Ort-Reporter (oder Mit-Blick-auf-Heiligendamm-Berichtenden) im Fernsehen gesehen. Da erzählt auch eine Inka Schneider vom NDR mal gerne mit strahlendem Blick die Lüge in die Kamera weiter, dass bei der Afrika-Hilfe mit den zugesagten 750 Millionen Euro ein Durchbruch erreicht worden sei.

Es sieht ja alles so beeindruckend aus: Diese weißen Fassaden, der Blick auf das Meer im sommerlichen Sonnenuntergang, die unter ihres Gleichen so jovial und freundlich auftretenden Politiker, die enormen Anstrengungen der Polizei mit all ihrer schicken, modernen Ausrüstung von Kampfmontur bis James-Bond-mäßigen Speed-Booten auf dem Meer und modernsten Eurocoptern in der Luft. Da verdrängt bei den Journalisten die Begeisterung über dieses Spektakel schnell die kritische Distanz zum Geschehen.

Demokratie sollte jedoch genau dieses unhysterische Auf-die-Probe-Stellen von Politikern in unansehnlichen Turnhallen oder Messehallen durch Fragen von meist schlecht angezogenen, einfachen Bürgern sein. In den USA gibt es beispielsweise die regelmäßigen Town Meetings auf kommunaler Ebene. Damit direktes bürgerschaftliches Engagement in Deutschland tatsächlich wirksam ist und nicht nur in seiner Wirkungsweise symbolischer Natur bleibt, müsste der tatsächliche Einfluss des Bürgers im politischen System jenseits einer möglichen, zeitauwendigen Parteiangehörigkeit gestärkt werden. Zum Beispiel durch Abschaffen der Listenplätze, durch einen stärkeren Einfluss des Wählers auf "seinen" Abgeordneten, durch mehr Elemente der direkten Demokratie, durch mehr Transparenz von Behördenhandeln bis hin zu einem schärferen Vorgehen gegen Korruption.

All das bürgerschaftliche Engagement auf dem Kirchentag würde beim heutigen deutschen Modell der Parteiendemokratie bislang erst dann politisch eine Rolle spielen, wenn daraus Forderungen entstehen, die auf Parteitagen Eingang in ein Parteiprogramm finden würden. Und ob die Politiker anschließend diesem Programm folgen, bleibt am Ende auch mehr als fraglich. Denn eine Partei hat paradoxerweise nicht in erster Linie die politische Durchsetzung des Parteiprogramms zum Ziel, sondern überhaupt an der Macht zu sein und zu bleiben.

Auch die "Volksnähe" auf dem Kirchentag ist letztlich also nur eine Inszenierung. Denn in Deutschland entscheiden nicht einzelne Politiker, sondern es entscheiden die Parteien. So lange Merkel also nicht offizielle Politik - als Politik ihrer Partei also - betreibt auf dem Kirchentag, kann sie dort alles erzählen, was sie mag. Es ist kaum anzunehmen, dass die CDU ihrer Kanzlerin morgen das Misstrauen ausspricht, weil sie auf dem Kirchentag irgendetwas gesagt hat, was der Partei nicht passt. Im Gegenteil. Das folgenlose Schönreden auf Kirchentagen überdeckt meist, dass die reale Politik häufig gar nicht dem Parteiprogramm entspricht. Somit dient ein Auftritt auf Kirchentagen dem Machterhalt der eigenen Partei und hat nichts mit Bürgernähe zu tun, weil diese Bürgernähe im deutschen System der Parteiendemokratie jenseits eines Wohlfühlfaktors politisch unerheblich ist.

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