Der Arbeitskreis "Vorratsdatenspeicherung" (www.vorratsdatenspeicherung.de), ein breites gesellschaftliches Aktionsbündnis gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikationsverbindungsdaten sucht ein Logo und fragt, ob es da draußen irgendwo einen begnadeten Designer gibt:
Designwettbewerb: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sucht Logo!
Es folgt eine kleine, spekulative Gedankenspielerei ohne jeglichen Anspruch auf Wissenschaftlichkeit, zusammengesetzt aus den Bausteinen meines unvollkommenen Wissens.
Will eine Regierung gegen die Interessen des Volkes regieren, so gibt es meiner Meinung nach drei Mittel, die sie anwenden kann:
1.) Abschreckung durch Gewalt. Das bekannteste Mittel. Oftmals in der Geschichte erprobt. Die pure Gewalt, der Einsatz des Militärs oder einer militärischen Polizei, die sich zur Regierung loyal verhält (um die "Sicherheit" und "Stabilität" im Lande zu sichern), führt dazu, dass es zwar im Untergrund rumort, aber jeden, dem ein friedliches Leben lieber war als politische Mitbestimmung ruhig stellte.
Dieses Mittel funktionierte in den letzten Jahrzehnten jedoch immer weniger. Zahlenmäßig geringe Gruppen können heute mittels einfach zu bedienender Maschinengewehre und anderer schwerer Waffen, durch leicht zugängliches Wissen über Bombenbau und Guerilla-Taktiken, durch internationale Finanzierung von Aufständen, durch einen internationalen Waffenmarkt und durch die Verletzlichkeit heutiger technischer Infrastrukturen die Herrschaft einer Regierung zumindest in Teilregionen dauerhaft untergraben. Die vielen Bürgerkriege weltweit bis in jüngste Zeit zeigen dies.
2.) Desinformation. Dieses Mittel funktionierte in der Vergangenheit meist nicht ohne die Hilfe des ersten Mittels, also der Abschreckung durch Gewalt. Erst die moderne Mediendemokratie mit dem gleichzeitigen Versagen dieser Medien macht das langjährige Regieren gegen das Volk alleine durch Desinformation möglich. Das Internet und seine Informationsressourcen gefährden jedoch zunehmend diese Politik, so wie sie in Teilen zum Beispiel in Deutschland anzutreffen ist. Ließe man alles so wie es ist, würde es sich trotz des Versagens der klassischen Medien irgendwann bis zum letzten Wähler herumgesprochen haben, dass beispielsweise die neoliberale Politik der letzten Jahre nicht Löser von Problemen war, sondern sie erst erschaffen und bestehende Probleme verschärft hat. Bei Wahlen würden somit auf lange Sicht Politiker den Kürzeren ziehen, die im Internetzeitalter gegen das Volk regieren wollen. Solch ein aufklärerischer Prozess dauert zwar und bis er greift können gegen das Volk regierende Politiker massiven Schaden angerichtet haben, aber er wäre meiner Meinung nach unausweichlich.
3.) Überwachung. In früheren Zeiten ließen Despoten nur ihre direkten politischen Gegner überwachen, wenn sie sie nicht gleich beseitigen ließen. Neben der Abschreckung durch Gewalt war die Desinformation das Machtinstrument gegenüber dem Volk. Gegenüber den gebildeten Rädelsführern einer Opposition half jedoch nur Überwachung. Die Überwachung existierte also schon immer, aber beschränkte sich auf eine kleine Zahl bekannter und politisch hoch auffälliger Menschen.
Nachdem nun das erste Mittel, die Gewalt, in modernen Zeiten nicht mehr zuverlässig funktioniert und auch das zweite Mittel gerade dank des Internets an Durchschlagkraft verliert, könnte das Herrschaftsinstrument der Überwachung zu ungeahnter Größe anwachsen. Dank der neuen technischen Möglichkeiten. Was der Tod der Desinformation ist, ist gleichzeitig der Dünger für die Überwachung: Vernetzte Information.
So ist es technisch möglich, jeden Klick im Internet zu speichern und automatisch auszuwerten. So ist es technisch möglich, die Bewegung von Dingen und Personen unauffällig ohne großen Aufwand genau zu protokollieren und auszuwerten. Entweder mittels RFID-Chips oder mittels aufbereiteter und zentral vernetzter Videokameras, die heute in Prototypen bereits Gesichter und damit Personen erkennen, die Emotionen der erfassten Gesichter verstehen, gefilmte Gegenstände identifizieren und verfolgen können oder auch von den Lippen lesen können. Hinzu kommt die Möglichkeit der genauen Erfassung von Finanzbewegungen.
Das erste Mittel der Herrschaftsausübung, die Gewalt also, wird in einem demokratischen Rechtsstaat durch Gesetze genau kontrolliert. Das zweite Mittel der Herrschaftsausübung, die Desinformation, wird in einer Demokratie durch die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, das Versammlungsrecht, unabhängige Gerichte, eine freie Wissenschaft und so weiter in Schranken gehalten. Der zunehmende Einfluss starker Wirtschaftsverbände auf die Medien und Politik hat hier in letzter Zeit zu einer Schieflage geführt, die jedoch eventuell zum Beispiel durch das Internet ausgeglichen werden könnte.
Die entscheidende Rolle im Machtspiel hängt somit von der Überwachung ab. Da es technisch möglich wird, wirklich jede kleinste Regung von wirklich jedem Bürger zu erfassen und dies ohne großen Aufwand und automatisiert auswerten zu lassen, wäre dadurch auch der Einsatz des Machtmittels Nummer eins, also der Gewalt, wieder effektiv möglich. Und natürlich der Einsatz der Desinformation, denn abweichend handelnde und sich abweichend informierende Menschen können dank der neuen Möglichkeiten der Überwachung schnell und zuverlässig identifiziert und ausgeschaltet werden. Ein Überwachungsstaat zeichnet sich also dadurch aus, dass er im Gegensatz zu früheren Gewaltherrschaften wirklich überall als friedlich erscheint. Störende Elemente können dank der hundertprozentigen Überwachung schnell und für die Gesellschaft nahezu unsichtbar ausgeschaltet werden. Ein moderner Überwachungsstaat wäre also völlig "befriedet".
Vielleicht kann man die drei Herrschaftsinstrumente einer gegen die Bevölkerungsmehrheit gerichteten Politik hinsichtlich ihrer in einem "erfolgreichen" despotischen Staatswesen sichtbaren Ausprägungsstärke, ihres Verhältnisses zueinander und ihrer Entwicklung über die Zeit wie folgt veranschaulichen:
Das ist natürlich total vereinfacht. Aber ich denke, dass an der Ersetzung von sichtbarer Gewalt durch unsichtbare Überwachung etwas dran ist. Wo vorher (im Diagramm links) massiver Einsatz von Gewalt nötig war, um Ruhe herzustellen, sind in einem Überwachungsstaat (rechts im Diagramm) nur noch kleine, kaum noch auffallende gewalttätige Übergriffe auf die Bevölkerung in einem despotisch regierten Staat nötig.
Überprüfen könnte man die These anhand geschichtlicher Beispiele von "erfolgreichen" Despotien. Mit "erfolgreich" meine ich: Staatswesen, wo tatsächlich gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit regiert wurde und wo trotz dieses Regierungsstils weitgehend Ruhe im Staat herrschte. Wie sah es im Römischen Reich in den besetzten Gebieten aus mit dem Verhältnis von Gewalt und Überwachung? Wie in der DDR?
Wenn klar geworden ist, dass "Überwachung" ein Herrschaftsinstrument ist, sollte man dann nicht vorsichtig sein beim ständigen Fordern nach mehr Überwachung? Wie würden sich die Forderungen unserer Innenminister und Sicherheitsbehörden-Chefs anhören, wenn sie ständig zum Beispiel statt nach mehr Überwachungsbefugnissen nach mehr und stärkeren Waffen für die Polizei oder nach mehr Einheiten von besonders militärisch geschulten Polizisten rufen würden oder nach mehr Befugnissen für den Gewalteinsatz durch die Polizei? Würde man dann nicht auch eine genaue Abwägung vornehmen, ob so etwas wirklich nötig ist?
(Via Nachdenkseiten.de)
"Für die Investoren ist entscheidend, dass es der Regierung gelungen ist, ein Projekt gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen." (dpa/Der Tagesspiegel vom 10.3.2007)
Hartz IV betrifft Millionen und wirkt sich bis hinein in die Betriebe und die gewerkschaftliche Arbeit aus. Auch die Zerstörung dieser wichtigen Einrichtung Arbeitslosenversicherung ist gegen die Mehrheit der Menschen und ihre Interessen und Wünsche verabschiedet worden. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist übrigens vor allem aus dem Motiv heraus gegründet worden, die Entscheidungen der herrschenden Kreise gegen die Wünsche und Interessen der Mehrheit propagandistisch abzusichern.
[...]
Hinter dem Drängen auf Strukturreformen stecken massive Interessen. Wenn zum Beispiel die gesetzliche Rentenversicherung -ergänzt und Schritt für Schritt ersetzt wird durch private Lebensversicherungen und Pensionsfonds, dann können Versicherungswirtschaft und Banken ihr Geschäft beträchtlich ausdehnen. Es geht um Milliarden.
[...]
In der Öffentlichkeit kommen diese Interessenverflechtungen mit gutem Grund nicht zur Sprache. Hinter den Attacken auf den Sozialstaat [...] stecken Meinungsführer aus der Wirtschaft. [...] Sie stützen die Reformdebatte, sie heizen sie an bis hin zur Forderung nach einem Systemwechsel. (Quelle)
Die unseriösen Verkaufsgespräche der Sicherheitsbehörden, um uns ihren Bundestrojaner als unverzichtbar, schick und sicher anzupreisen, gehen weiter. So gab BKA-Präsident Ziercke heute gestern morgen zunächst der TAZ ein Interview: "Am Computer des Täters ansetzen".
Zierckes Werbetour fand dann tagsüber eine Fortsetzung bei einem Fachgespräch bei der Bundestagsfraktion der Grünen. Netzpolitik.org bringt einige persönliche Aufzeichnungen aus dem Fachgespräch und Heise.de eine ausführlichen Artikel: BKA-Präsident: Online-Durchsuchung klappt ohne Schadsoftware.
Meine Kurzzusammenfassung aus dem Berichteten:
BKA-Präsident Ziercke setzt alles dran, um die geplanten Onlinedurchsuchungen zu verharmlosen und widerspricht sich natürlich sofort:
Für die Onlinedurchsuchung würde man keine Schadsoftware einsetzen. Mit der geplanten (oder existenten?) Software könne man jedoch unbemerkt auf Rechnern anderer Leute gegen den Willen des Rechnerbesitzers und trotz möglicher Sicherungsmaßnahmen (Anti-Virenscanner) des Rechnerbesitzers gezielt einzelne Dateien kopieren. Man könne die Software auch ferngesteuert wieder abschalten. Aber das sei nach Ziercke kein Hacking und man müsse dazu auch keine Sicherheitslücken von anderer Software ausnutzen. Auch würde die Schnüffelsoftware der Sicherheitsbehörden kein Risiko bedeuten.
Ich befürchte, die deutschen Journalisten sind so bekloppt und glauben das und erkennen die Widersprüche in den Aussagen Zierckes nicht.
Jede Software, egal, ob sie nur Daten kopieren will, verändert den Zustand eines Rechners. Insofern ist es nicht irgend ein Stück passive Software, die die Sicherheitsbehörden da verteilen wollen. Einen Virenscanner muss solch eine Software nicht als einziges überwinden. Sie muss vor allem eine Firewall überwinden, wenn sie die Daten vom Rechner des Beschnüffelten zurück zu den Sicherheitsbehörden schicken will. Und weil sie das tut, ist es keine triviale Software mehr. Und weil sie keine triviale Software mehr ist, wäre sie für Kriminelle sehr interessant. Würden sie dieses Stück Software in die Hände bekommen, könnten sie die Software analysieren und nachbauen und für ihre Zwecke umbauen. Die Software stellt somit selbst ein Risiko dar. Das Einfangen dieser Software durch interessierte Kriminelle wäre vermutlich nicht so schwierig. Interessierte könnten ja "Honigtöpfe" für die Sicherheitsbehörden aufstellen, also fingierte Terror-Webseiten publizieren und ein fingiertes Netzwerk aus Terroristen virtuell erstehen lassen und dann genau vorbereitet sein und gucken, was sich auf ihren Rechnern anschließend so tut.
Ziercke widerspricht sich auch noch in anderer Hinsicht: In einem TAZ-Interview beschwört er noch, dass solch eine Schnüffelsoftware nur in ganz seltenen Fällen eingesetzt würde. Etwas später, in dem Fachgespräch bei der Bundestagsfraktion der Grünen, erläutert er jedoch, dass die Software eingesetzt werden soll, um Plänen für Terror-Anschläge, der Anwerbung von Dschihadisten, allgemein Unterstützern für ein Terrornetz, Landesverrat (ein sehr weites Feld) und eventuell sogar Phishern, also Passwort-Betrügern und Botnetz-Betreibern auf die Schliche zu kommen.
Lustig auch der Werbespruch in Autoverkäufer-Manier des Präsidenten des BSI BUSI (mehr zum neuen Namen des BSI hier):
"Wir sind die Behörde, der Sie vertrauen sollten." (Quelle.)
In dem Interview, das sich stellenweise wie eine Realsatire liest, behauptet der BKA-Chef, dass sich nur mit der Online-Durchsuchung die "Schlüssel" finden lassen, mit denen sich die Online-Verstecke im World Wide Web öffnen lassen. (Quelle)
Ich weiß nicht, von wem Ziercke sich dieses Halbwissen einflüstern lässt und ob er es wirlich ernst meint, aber eins halte ich für erwiesen: Ziercke und seine Freunde sind definitiv nicht für eine Aufgabe geeignet, die mit unserer Verfassung konform geht. (Quelle)
So widerspricht Ziercke den Forderungen von Innenminister Schäuble, der den mutmaßlichen Terroristen unterstellte - Gipfel der Perfidie - Terrorpläne auch als Tagebücher zu tarnen. "Ganz private" Daten wolle man natürlich nicht durchleuchten: [...] Womit sich der BKA-Chef einmal mehr in eine Zwickmühle bringt: denn wie dies technisch machbar sein soll, wird er kaum beantworten können, und natürlich ebenso wenig, wie der "ganz private" Charakter von Daten erkannt werden soll, ohne dass sie polizeilich überprüft werden. (Quelle)
Manche Richter genehmigen erfahrungsgemäß vieles, dass die Staatsanwaltschaft diese Maßnahmen überwacht, liegt ja wohl in der Natur der Sache und ob ein Datenschutzbeauftragter wirklich umfassend informiert wird, mag bezweifelt werden - und wenn überhaupt, wohl ohnehin nur im Nachhinein. Nicht wirklich beruhigend! (Quelle)
Weiß eigentlich jemand, ob der Chef des Bundeskriminalamtes noch Zeit für seine Arbeit hat? Mittlerweile vergeht kaum ein Tag, an dem Jörg Ziercke nicht in Interviews und auf Tagungen für die Online-Durchsuchung wirbt. (Quelle)
Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäuble begründet die angebliche Notwendigkeit der Schnüffelei mit der allgegenwärtigen - und evtl. auch zielorientiert geschürten - Terrorismusangst, Herr Ziercke mit diversen Straftaten, wo zur Kommunikation des Internet genutzt wird bzw. werden kann und Herr Wiefelschnüff mit Sauereien aller Art - ist jetzt noch irgendjemandem nicht klar, dass es hier schlicht um umfassende Überwachung geht? (Quelle)
In einem lesenswerten Interview bei Netzeitung.de fasst Oliver Süme vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) noch einmal alle Kritikpunkte an der geplanten verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten aller Bundesbürger zusammen: Auf dem Weg zum gläsernen Internetnutzer (Netzeitung.de).
Seine wesentlichen Kritikpunkte gegen die Vorratsdatenspeicherung:
"Man muss sich klarmachen, dass heute bereits die Daten der Telekommunikationsteilnehmer genauso gespeichert werden, nur zu Abrechnungszwecken und dass auch dann, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt auf diese Daten zugegriffen werden kann. Wir werden künftig die Speicherung aber nicht nur für 90 Tage haben, sondern für 180 Tage. Ansonsten ändert sich ja im Wesentlichen nichts", sagt Zypries. (Quelle)
Netzeitung.de: Um welche Daten geht es? Welche Information sollen gespeichert werden?
Oliver Süme: Die Verbindungsdaten der E-Mail-Kommunikation, also: Wer hat wann an wen eine Mail geschickt? Außerdem soll aufgezeichnet werden, wer sich wann ins Internet wie lange eingeloggt hat. Und drittens geht es um die Internet-Telefonie. Auch dort sollen Absender und Zielwahlnummer gespeichert werden. [...]
Netzeitung.de: Welche Daten wurden bisher gespeichert?
Oliver Süme: Bisher darf nur gespeichert werden, was zu Abrechnungszwecken notwendig ist. Das sind immer weniger Daten, da wir durch die Verbreitung von Flatrates keine Einzelgespräche mehr abrechnen – und deshalb auch keine Verbindungsdaten speichern müssen. [...]
Netzeitung.de: Was stört Sie an dem Gesetz?
Oliver Süme: [...] Aber abgesehen von solchen formalen Aspekten entstehen den Unternehmen erhebliche Kosten, weil künftig enorme Datenmengen gespeichert werden müssen [...] (Quelle)
Die obligatorischen, samstäglichen Wiederholungen alter James-Bond-Filme in den öffentlich-rechtlichen Sendern haben zwei Vorzüge:
1.) Es ist immer wieder spannend zu kontrollieren, ob man mittlerweile tatsächlich alle Dialoge auswendig kann.
2.) Die alten Schinken offenbaren einem, was sich so alles verändert hat in den letzten 41 Jahren:
Hongkong im Screenshot aus dem Film "James Bond 007 - Man lebt nur zwei Mal" von 1966 (Klicken für größere Version):
Hongkong im Dezember 2006, aufgenommen von "Dittmeyer" (das Foto unterliegt einer Creative-Commons-Lizenz):
Technorati-Tags: Hongkong, Hong Kong, James Bond, Skyline, ARD
Ich bin gerade durch die Berichterstattung des ORF über den Film "Faceless" auf der Grazer "Diagonale" aufmerksam gemacht worden auf das geniale Manifesto for CCTV filmmakers.
Dieses Manifest besagt, dass Filmemacher, die sich bei der Herstellung ihrer Filme nach diesem Manifest richten wollen, keinerlei Kameras und keinerlei Beleuchtungseinrichtungen mit zum Set bringen dürfen.
Filme ohne Kameras produzieren? Hört sich verrückt an, oder?
Das funktioniert jedoch, wenn man schlicht den richtigen Ort zum Drehen auswählt. Denn vor allem in Großbritannien aber bekanntlich auch immer mehr in Deutschland und anderen Ländern befinden sich bereits an vielen Plätzen Kameras. Überwachungskameras nämlich. Filmemacher können so darauf verzichten, eigene Kameras mitzubringen und müssen anschließend schlicht die gesetzlich vorgeschriebene Herausgabe von Kopien des von den Überwachungskameras aufgezeichneten Filmmaterials verlangen.
Geniales Konzept.
Passende Orte zum Filmen ohne eigene Kamera finden sich zum Beispiel mittels geogetagter Fotos folgender Flickr-Pools:
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