Wieder nutzt jemand Abmahnungen zur Zensur

(Via Boocompany.com) Heute scheint Abmahnungs-Tag zu sein. Noch ein Zensur-Opfer des deutschen Abmahnrechts fand ich gerade via Boocompany: Wortfilter.de berichtete kritisch über das Vorgehen eines Schweizer Verein namens "Ehrlich währt am längsten", der in letzter Zeit anscheinend unzählige Ebay-Verkäufer abmahnte.

Nun bekam Wortfilter.de die Quittung für seine Verbraucherschutz-Tipps in Form einer Abmahnung durch diesen mir persönlich als seltsam und zweifelhaft, um nicht zu sagen dubios, erscheinenden Verein: Post vom Verein "Ehrlich währt am längsten". Er solle den Verein nicht mehr "dubios" nennen. Wortfilter.de folgte der Anweisung mit den Worten:

Leider ist nicht vorhersehbar, ob nicht irgendein Landgericht (z.B. in Itzehoe) die Vorwürfe des Vereins für berechtigt hält. Ich möchte nicht die Existenz meiner gesamten und durchaus erfolgreichen Website in das Ermessen irgendeines Richters stellen, der mich im Verfahren einer Einstweiligen Verfügung noch nicht einmal anhören würde. (Quelle)

Womit erneut bewiesen wäre, dass das deutsche Abmahnrecht zur Einschränkung der Meinungsfreiheit führt.

Technorati-Tags: Ehrlich währt am längsten, Abmahnung