Dienstag, 13. November 2007

Die Stasi ist wieder da

(Via Antiterror.Blog.de) Vor ein paar Tagen wurde in allen Medien über eine Studie der Freien Universität Berlin berichtet, die zeigte, dass viele Schüler die DDR-Diktatur verklären würden:

Fehlendes Sachwissen und haarsträubende Klischeebilder sorgen bei vielen Schülern für eine völlige Fehleinschätzung und sozialromantische Verklärung der vor 18 Jahren untergegangenen DDR-Diktatur. [...] So lebe die DDR als sozial verklärte und politisch verharmloste Gesellschaft fort, sagte Schroeder. Der menschenverachtende Diktaturcharakter des SED-Staates sei erschreckend wenig präsent. "Die Jugendlichen haben keine Bewertungsmaßstäbe wie Gewaltenteilung oder die Achtung der Menschenrechte im Kopf", fasste Schroeder zusammen. (Quelle: Welt.de)


Weiter heißt es in der Studie, dass die Stasi von vielen Schülern als ganz normaler Geheimdienst angesehen werden würde, so wie ihn jeder Staat habe.

Die Reaktion in den Medien: allgemeines Entsetzen über diese eklatanten Bildungslücken unserer Jugend.

Und ich frage mich: Bildungslücken? Wo denn? Zumindest was die Stasi betrifft, sehen unsere Jugendlichen doch glasklar. Die Stasi war ein ganz normaler Geheimdienst, der den Staat vor gefährlichen Terroristen schützte. Die Arbeit der Stasi war ehrenhaft und die Arbeitsergebnisse der Stasi sind heute noch wertvolles Datenmaterial und dürfen ohne schlechtes Gewissen verwendet werden, weil die Stasi rechtsstaatlich sauber arbeitete.

Gut, der letzte Absatz gibt nicht meine Ansicht wieder, sondern könnte als Beschreibung der Einstellung unseres bundesdeutschen Bundeskriminalamtes (BKA) gegenüber der Arbeit der Stasi gelten.

Ja, das BKA findet die Stasi anscheinend ganz in Ordnung und findet nichts dabei, sich der Arbeit der Stasi, sprich zwanzig Jahre alter Stasi-Akten, zu bedienen, um hier und jetzt Bundesbürgern etwas anzuhängen. Und nein, es geht dabei nicht um den Nachweis einer möglichen Stasi-Mitgliedschaft von Bürgern. Bislang wurden die Stasi-Akten ja vor allem dazu verwendet, den Autoren der Stasi-Akten, also den Stasi-Leuten, auf die Schliche zu kommen. Das BKA dreht den Spieß nun um und klopft der Stasi auf die Schultern, dankt ihr für ihre hervorragende Arbeit, nimmt die Stasi-Akten in die Hand und sagt sich: "Hm. Interssante Details, die ihr Stasi-Leutchen da über Person XYZ herausgefunden habt! Damit können wir auch was anfangen! Jetzt geht es diesem Stasi-Opfer an den Kragen! Was ihr, liebe Stasi, nicht zu Ende gebracht habt, das machen wir jetzt!"

So berichtet die Zeitschrift Telegraph (und Telepolis.de) (Hervorhebungen von mir):

Berlin, Prenzlauer Berg, vor 20 Jahren. Am 25. November 1987, gegen 0.00 Uhr dringen mit den Rufen „Hände hoch, Maschine aus!“ etwa 20 Mitarbeiter der Staatssicherheit und ein Staatsanwalt in die Räume der Umwelt-Bibliothek Berlin ein, die auch die Redaktionsräume der Samisdatzeitschrift Umweltblätter sind. [...] Nach der Stasiaktion gegen die „Druckerei der Berliner Opposition“, die den Namen „Aktion Falle“ hat, kommt es zu bis dahin nicht für möglich gehaltenen öffentlichen Protestaktionen innerhalb und außerhalb der DDR. [...] Der Erfolg der Solidaritätsbewegung und die schwere Niederlage der Hardliner in der SED zeigt erste tiefgehende Risse im System auf, die dann zu den bekannten Ereignissen Ende 89 führten.

Berlin, Prenzlauer Berg, 20 Jahre später. Am 31. Juli 2007 dringen bewaffnete Spezialeinsatzkommandos gewaltsam in mehrere Wohnungen ein. Die Zeitschrift telegraph, wie die Umweltblätter seit Herbst 1989 heißen, ist erneut ins Visier der Staatssicherheit, diesmal jedoch ihrer gesamtdeutschen Ausgabe, geraten: Drei langjährige Redakteure und Autoren und ein Unterstützer der Zeitschrift sind von Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen und im Fall des Soziologen Andrej Holm von wochenlanger Haft betroffen, zwei weitere Redakteure einer mit längerer Stasi-Hafterfahrung, wurden als Zeugen von der Bundesanwaltschaft vorgeladen und mit Geldstrafen und Beugehaft bedroht. Der Vorwurf diesmal: § 129a – Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. [...] In mindestens einem Fall, so ist aus dem Kreis der Betroffenen zu hören, wären auch die persönlichen Stasi-Opferakten zur Erstellung eines aktuellen Personenprofils herangezogen worden – die Akten eines DDR-Oppositionellen, der 1988 zu jenen Organisatoren gehörte, die auch im Osten erfolgreich gegen den Westberliner IWF- und Weltbankgipfel mobilisierten. Das BKA habe versucht, mit Hilfe der Arbeit ihrer Kollegen von der DDR-Staatssicherheit zu belegen, dass ja schon damals Kontakt zu "terroristischen Kreisen" im Westen bestanden hätte. Im konkret angeführten Fall meinte die Stasi damit übrigens die Umweltorganisation GREENPEACE. (Quelle: Telegraph.Ostbüro.de)


Was ist denn auch dabei? Die hat doch sauber gearbeitet, die Stasi! Einwandfreie Qualität, diese Stasi-Akten! Genau deshalb werden diese Akten ja bis heute auch aufbewahrt von der "Birthler-Behörde", oder etwa nicht? Damit das BKA (und vielleicht auch noch andere deutsche Polizeibehörden und Geheimdienste? Wer weiß?) bei Bedarf diese Akten anfordern kann, um Personenprofile über heutige Verdächtige erstellen zu können. Die "Birthler-Behörde" also quasi als direkte Nachfolgebehörde der Stasi. Und das BKA als Kunde der Stasi.

Passt schon.

Wer, wie das BKA, einfach mal so zig Wohnungen stürmt und durchsucht wie im Vorfeld des G8-Gipfels, obwohl man keine konkrekten Anhaltspunkte für strafbare Dinge hatte, wer zweifelhafte Fahndungsmethoden einsetzt, die auch schon das Bild der Stasi prägten (Geruchsprobenentnahme von Verdächtigen), wer die deutsche Presse überwacht und abhört und wer politisch-kritische Bürger und einen riesigen Personenkreis rund um diese politisch-kritischen Bürger überwacht, obwohl gegen diese Bürger ebenfalls nichts Handfestes vorliegt, von dem kann man getrost behaupten, dass er die Stasi nicht nur verklärt, sondern ihr ganz bewusst nacheifert. Links mit weiteren Informationen zum BKA findet der Interessierte in meinen Simpy-Bookmarks zum Stichwort "BKA".

Wolfgang Schäuble heißt der politisch Verantwortliche für dieses Verhalten des BKA. Bislang scheute ich davor zurück, Schäuble in Verbindung zur Stasi zu setzen. Zu monströs erschien mir die Stasi, zu schrecklich ihr Wirken, als dass es gerechtfertigt wäre, Schäuble mit ihr in Verbindung zu bringen. Da die ihm untergebene Behörde namens BKA diese Verbindung jedoch nun selbst hergestellt hat, trifft dieses Kampagnenbild von Dataloo.de nun tatsächlich den Nagel auf den Kopf:

Schäublone: Stasi 2.0
Das Bild steht unter der Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported, Urheber ist Dataloo.de.

Die breite Masse der Medien jedoch, da bin ich mir zu einhundert Prozent sicher, wird über diese besondere Art der DDR-Verklärung, wie sie das BKA betreibt, nicht berichten. Sind ja auch keine kleinen Kinder, diese BKA-Leute. Über Kinder und Jugendlichen kann man leicht herziehen und tadelnd den Zeigefinger über ihre Bildungslücken erheben. Wie hieß es oben:

Die Jugendlichen haben keine Bewertungsmaßstäbe wie Gewaltenteilung oder die Achtung der Menschenrechte im Kopf


Aber das BKA hat das natürlich. Was die Kinder übrigens auch nicht haben, das BKA aber schon: diverse Möglichkeiten. Deshalb kann ich es gut verstehen, wenn unsere Medien lieber still sind in Bezug auf das BKA und seine Methoden. Denn so eine Durchsuchung von Redaktionsräumen ist nicht schön. Siehe oben zitierte Erlebnisse der Zeitschrift "Telegraph".

Nachtrag: Die Frankfurter Rundschau, die Berliner Zeitung und die Junge Welt berichten jetzt auch.

FR-Online.de:

Im Ermittlungsverfahren gegen die "militante gruppe" (mg) haben die Behörden offenbar auch Stasi-Akten angefordert, um belastendes Material gegen vier beschuldigte Wissenschaftler und Publizisten zu finden. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau flossen die vom Bundeskriminalamt (BKA) angeforderten Akten in mindestens einem Fall in das Ermittlungsverfahren ein. [...] Auf besonderes Interesse des BKA stieß dabei ein von der Stasi bespitzeltes Treffen in der Ostberliner Umweltbibliothek im Jahr 1988. [...] Stasi-Informationen über dieses Treffen finden sich nun in den Ermittlungsakten gegen die angeblichen mg-Mitglieder wieder. Einer der Beschuldigten bezeichnete das am Dienstag im Gespräch mit der FR als Skandal: Dass die Ermittler in einem politischen Verfahren frei auf Geheimdienstmaterial zugreifen konnten, verstoße eindeutig gegen das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten. Das BKA habe unseriöse Stasi-Informationen benutzt, um 18 Jahre später "weitreichende Schlüsse" daraus zu ziehen. [...] Sonderlich stichhaltig scheinen diese Informationen nicht gewesen zu sein. Drei der vier Beschuldigten wurden trotz strenger Überwachung bis heute nicht verhaftet. Der vierte, Andrej Holm, ist seit kurzem wieder frei [...]. (Quelle: FR-Online.de)


Die Berliner Zeitung informiert, dass es den bundesdeutschen Strafverfolgungsbehörden angeblich vom Gesetz erlaubt ist, Informationen aus den Stasi-Akten zu verwenden, wenn dies zur Abwehr großer Gefahren passiert. Und wie gefährlich die der Brandstiftung an Autos Verdächtigten waren, wird ja dadurch deutlich, dass sie alle wieder oder immer noch auf freiem Fuß sind. Oder so. Bei solch einer Gefahrenlage kann man wohl davon sprechen, dass die Stasi-Akten mehr oder weniger zu jedem Anlass freigegeben sind, von Ermittlungsbehörden auch heute verwendet zu werden. Die Stasi eben doch als ganz normaler Geheimdienst. Unterdrückung? Willkür? Vielleicht sogar Folter? In jedem Fall aber Freiheitsberaubung... Kein Problem. Da sagen wir trotzdem Danke in Richtung Stasi. Vielen Dank also, liebe Stasi, für deine aufopfernden Bemühungen! Wärest du nicht gewesen, würden wir Bundesbürger heute alle in enormer Gefahr schweben!

Und es formt sich die Frage, warum es die Stasi eigentlich heute nicht mehr gibt, wenn sie doch so nützlich war.

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10 Kommentar(e):

flatter hat gesagt…

Na und? Wenn es doch hilft, den Terror einzudämmen, ist kein Mittel zu verdammen. Gutmenschen wie Sie scheinen das nicht zu verstehen. Aber mach Sie sich enes klar: Eines Tages wird es auch für Sie darum gehen, auf welcher Seite Sie stehen!

Solon hat gesagt…

Ach, eines Tages... eines Tages... Ich halte meine Augen offen. Im Zweifelsfall mache ich rüber in die CSSR und dann ab nach Kalifornien. Da soll es zwar auch Überwachung geben, aber nicht so pedantisch deutsch. Wenn viele Mexikaner da als Einwanderer ohne Papiere irgendwie leben können, dann werde ich das auch können.

Den Spruch "lieber von einem Österreicher regiert zu werden als von einer ehemaligen FDJlerin und einem Mielke-Abklatsch mit badischem Akzent", den spare ich mir lieber. Er wäre wohl zu missverständlich.

Die "Wortbestätigung" hier bei der Kommentarsoftware bringt mich gerade allerdings auch noch auf eine andere Idee, wie man auf Schäuble & Co. und sein viertes Reich reagieren könnte:

"kgrrol" soll ich als Wortbestätigung eingeben. Genau. Eine GmbH & Co. KG "RRoll". Das wär's. RRoll steht natürlich für "Raus Roll".

Ich nehme bereits Bestellungen an. Wer möchte raus? Standardpreis: 5000 Euro ins Nicht-EU-Ausland.

ninjaturkey hat gesagt…

@Solon: Hab ichs nicht gesagt? Die geheimen Botschaften der Wortbestätigung!

In Deinem Fall handelt es allerdings um die KG rroll, also Schäubles (rroll) Kommanditgesellschaft zum weltweiten fröhlichen Datenhandel (Innenministerium).

@flatter: Folter und öffentliches Auspeitschen soll auch schon geholfen haben - hat aber in einem modernen Rechtsstaat ebenfalls nix zu suchen.

Wortbestätigung des Tages: sosdhm
(die ersten drei Buchstaben sagen alles - dann bricht die Kommunikation zusammen...)

Anonym hat gesagt…

Mit 13 wurde ich von der Stasi von der Strasse weggeschleppt geschlagen und sollte gestehen eine Flucht in den Westen geplant zu haben,gleichzeitigt wurde eine Akte über mich angelegt.Heute weiss ich,das wenn wir uns nicht wehren,die Stasi gegenüber dem was uns erwartet noch harmlos war.
Peter

Solon hat gesagt…

@Peter: Ist Deutschland nicht seltsam? Man muss sich doch echt fragen, was mit diesem Land los ist. Wieviele Diktaturen braucht es noch, bis die Deutschen gegenüber staatlicher Allmacht vorsichtiger werden, ja darauf geradezu allergisch reagieren?

Und ist es nicht seltsam, dass schon nach wenigen Jahren das BKA derart wieder über die Strenge schlägt? Da gibt es auch nur kleine Schlupflöcher im Gesetz, die allesamt jedoch darauf hinweisen, dass den Sicherheitsbehörden dies und jenes nur bei allergrößter Gefahr erlaubt sei. Und das BKA und die Bundesanwaltschaft nimmt nicht nur diesen kleinen Finger, sondern die ganze Hand, ja den Arm noch dazu und wütet ermittlungstechnisch wild herum.

Und außer ein paar wenigen kritischen Artikelchen in einigen Zeitungen und in einigen Weblogs am Rande der Medienaufmerksamkeit regt sich nichts in den Medien.

Mit kühlem, zynischem, analytischen Blick betrachtet, ist es natürlich schon äußerst interessant zu beobachten, wie Tagesschau, Heute und die größeren Zeitungen und Magazine sich zurückhalten bei ihrer Kritik am Staat und seinen aktuellen Methoden.

Nichts liest man dort von der skandalösen Erklärung einiger SPD-Abgeordneter bezüglich ihrer Abstimmung bei der Vorratsdatenspeicherung. Und nichts liest und hört man dort bislang bezüglich des aktuellen BKA-Gebrauchs von Stasi-Unterlagen. Und wie ekelhaft wischi-waschi sind mittlerweile die Interviews mit Spitzenpolitikern in den reichweitenstarken Medien...

Was es wohl noch benötigt, bis der Protest größer wird?

Abhören von Journalisten haben wir schon. Durchsuchung von Redaktionsräumen haben wir schon. Einsperren von wahllos Verdächtigen haben wir schon. Beschatten und Abhören vieler Menschen aus nichtigem Anlass haben wir schon. Intensive Zusammenarbeit zwischen deutschen Geheimdiensten und deutscher Polizei haben wir auch schon wieder. Wildes Datensammeln bei den Landespolizeien ohne ausreichende Kontrolle haben wir auch schon wieder. Verwendung von Erkenntnissen, die mittels menschenrechtsverletzender Methoden gewonnen wurden, haben wir auch schon wieder. Pläne für die Schaffung einer neuen Geheimpolizei und eines Militärs mit Polizeibefugnissen haben wir auch schon wieder. Politiker, die der Reihe nach verfassungswidrige Gesetze mit einem Lächeln auf dem Gesicht verabschieden und somit unsere Demokratie ganz bewusst zerstören wollen, haben wir auch schon wieder.

Und das alles vor dem Hintergrund, dass diese Bestrebungen EU-weit verfolgt werden und vor dem Hintergrund heutiger technischer Überwachungsmöglichkeiten...

Ja, es wird schwierig werden, einem System zu entgehen, so wie es sich durch oben erwähnte Entwicklungen am Horizont abzuzeichnen beginnt.

Aber die Mahner und Schwarzseher sind ja alles Spinner.

Liebend gerne würde ich ein Spinner sein. Auf ein hämisches, rechthaberisches Grinsen, wenn Rechtsstaat und bürgerliche Zivilgesellschaft noch weiter Schaden nehmen, kann ich gerne verzichten.

Anonym hat gesagt…

Hallo Solon, danke für Deinen Artikel. Ich war einige Jahre aktiv bei der Umweltbib, als es die Stasi 1.0 noch gab, nicht zu Zeiten des BKA. Seit kurzer Zeit bemerke ich an meinem Computer seltsame Dinge:

Wenn ich "https://..." im Browser (Linux) eingebe, um meine E-Mails im Internet zu lesen, wird daraus "http://....:443" Ich bin kein Computer-Guru, meine Kenntnis reicht nur, um zu wissen, dass man http:// belauschen kann, während https:// sicher ist.

Aber was soll man machen. Ich könnte höchstens offline gehen. Nochmals danke!

Solon hat gesagt…

@anonym: Das mit dem Verschwinden des https könnte ganz normal sein, wenn es erst nach dem erfolgreichen einloggen verschwindet. GMX zumindest wechselt nach dem Einloggen wieder zum normalen http zurück. Verschlüsselt übertragen wird also nur das Passwort während des Einlog-Vorgangs.

Wenn Du unsicher bist, ob das Verhalten deines Firefox normal ist, könntest du testweise einmal eine Linux-Live-CD verwenden. Mit so einer CD (oder DVD) kann man den Rechner beim Booten direkt von CD starten (dazu muss man im BIOS des Rechners evtl. zunächst "starten von CD/DVD" auswählen. Ins BIOS kommt man, wenn man während des Bootens des Rechners die "Entf-Taste" drückt und gedrückt hält.).

Startet man den Rechner direkt von einer Linux-Live-CD/DVD, dann kann man sicher sein, dass dieses Linux-System nicht in irgendeiner Weise korrumpiert ist. Es gibt verschiedene Linux-Live-CDs.

Sehr gut ist beispielsweise Knoppix. Knoppix kann man sich als CD- oder DVD-Image-Datei herunterladen. Diese Image-Datei muss man dann mit einem CD/DVD-Brenner auf einen Rohling brennen. Knoppix erkennt die Hardware des Computers automatisch und richtet beim Booten des Rechners im Arbeitsspeicher ein Linux-System ein. Man sollte mindestens 320 MB RAM haben. Die Inhalte auf der Festplatte werden nicht verändert.

Nach dem Einrichten eines Linux-Systems im Arbeitsspeicher startet automatisch eine KDE-Oberfläche mit vielen Programmen (unter anderem Firefox), die zur Verfügung stehen und direkt von CD/DVD in den Arbeitspeicher nachgeladen werden, wenn man sie startet.

Falls Deine Hardware (beispielsweise der Internet-Router ) von Knoppix doch nicht automatisch erkannt wird beim Booten, könntest Du noch andere Linux-Live-CDs ausprobieren.#

Da das von CD gestartete Linux-System zwar die Hardware automatisch (hoffentlich) erkennt, aber nicht weiß, über welchen Internetprovider man ins Internet geht, muss man zuvor diese Daten natürlich noch (und bei jedem Start von CD erneut) in den Konfigurationseinstellungen des Linux-Systems einstellen.

Weitere Linux-Live-Systeme sind in diesem Wikipedia-Eintrag aufgelistet.

Anonym hat gesagt…

@solon: Danke für Deine Hinweise. Ich werde mich damit beschäftigen.

Das Verhalten mit der Änderung der https://... Adressen auf http://....:443 ist definitiv eine neue Erscheinung. Ich habe mein Linux nicht selbst installiert, kann also keine fachliche Erklärung liefern.

Aber es ist so, dass ein "privoxy" jetzt mein Lesen der E-Mails im Internet blockiert, weil die Adresse "http://...:443" ungültig ist. Bis vor kurzem funktioniert alles gut. Es kann also nicht an GMX oder anderen liegen.

Ein Bekannter hat mir geraten, den privoxy abzuschalte und die Werbung zu ertragen. Ich weiß, was das heißt, wahrscheinlich geht kein https://... aus meinem Rechner raus, sondern einfaches http://... und es ist kein Filter mehr da, der es bemerkt.

Nun ja, danke für Deine Tipps, werde ich mir mal ansehen.

M. Sachse hat gesagt…

Ein guter Beitrag, der die Problematik der Nutzung von Stasiunterlagen durch "Dritte" aufzeigt. Ich schreibe derzeit an einem Blogbeitrag zum Thema 25 Jahre nach der sog. Friedlichen Revolution und zum Buch "Magdalena" von Jürgen Fuchs, wo erstaunliches berichtet wird. Interessant auch, dass der Behördenleiter Dr. Geiger später zum Bundesamt für Verfassungsschutz und zum BND wechselte. Einen anderen meiner Blogbeiträge zum Thema finden Sie unter: http://text030.wordpress.com/2013/10/30/die-gesellschaft-im-zeitalter-von-stasi-3-0/
Am Thema Interessierte dürfen gern den Kontakt zu mir suchen. Ich stehe auch als Referent zur Verfügung.

Stefan M hat gesagt…

BND und BKA: die Stasi, die ist wieder da.